Die KSK nicht in Frage stellen

Verunsicherung um die Zukunft der Künstlersozialkasse (KSK)

Von Daniel Güthert

Fast muss man der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (CDU) dankbar sein. Mit ihren missverständlichen Äußerungen zur Zukunft der KSK hat die CDU-Politikerin eine Woge der Entrüstung ausgelöst und damit eine Einrichtung ins Blickfeld gerückt, die als sozialpolitischer Meilenstein gilt: die Künstlersozialkasse (KSK), die 1981 unter der SPD/FDP-Regierung ins Leben gerufen worden ist und 1983 ihre Arbeit aufnahm. "Ein Jahrhundertwerk", wie sie stolz noch heute der Schriftsteller Dieter Lattmann nennt, der damals für die SPD im Bundestag saß und zu den Initiatoren des Gesetzeswerks zählte.

Durch das Künstlersozialversicherungsgesetz von 1981 ist erstmals festgelegt worden, dass auch freie publizistische und künstlerische Berufe sozial abgesichert werden. Dem Gesetz gemäß zahlen die Mitgliedern der KSK die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge ein, während die andere Hälfte von den Verwertern - Verlagen, Medienhäusern, Fernsehanstalten und so weiter - beziehungsweise durch Bundesmittel aufgebracht wird. Derzeit beläuft sich der staatliche Zuschuss auf 20 Prozent des Beitragsvolumens, sprich rund 100 Millionen Euro.

Was die Väter der Künstlerversicherung nicht vorhersehen konnten, ist der enorme Anstieg der Mitgliederzahlen. Waren es anfangs rund 10.000 Versicherungsberechtigte, sind es heute nahezu 140.000. Eine Fülle neuer künstlerisch-publizistischer Berufsgruppen ist seither hinzugekommen. Neue Berufsfelder sind entstanden, wie etwa im Bereich Web-Design, Mediengestaltung oder Kommunikation. Gerade der Boom der Neuen Medien und Privaten Rundfunkveranstalter sorgte für zusätzliche Nachfrage nach freien Kräften.

Doch nicht zuletzt war es die wirtschaftliche Flaute, die zu der Mitgliederexplosion der vergangenen Jahre geführt hat. Eine harsche Entlassungswelle ist auch über Verlagshäuser und Agenturen hinweggegangen. Zu abertausenden sind reguläre Beschäftigungsverhältnisse in Honorarvereinbarungen umgewandelt worden, zum Vorteil der jeweiligen Firma oder Institution. Für die KSK aber mit der Konsequenz, dass der Zuschussbedarf sprunghaft zugenommen hat. Tendenz anhaltend. Die KSK droht womöglich, in eine finanzielle Schieflage zu geraten.

So befasst sich derzeit die Enquête-Kommission "Kultur für Deutschland" mit diesem Thema, unter dem Vorsitz eben jener CDU-Abgeordneten, die mit ihrer umstrittenen Pressemitteilung Ende des Jahres für erhebliche Aufregung sorgte. Darin hatte die Politikerin die Zukunft der KSK in Frage gestellt. Angeblich nur ein Missverständnis, wie sie später in Stellungnahmen verlauten ließ. "Wir wollen die Situation der Kulturschaffenden stärken und verbessern. Niemand hat die Absicht, die KSK abzuschaffen."

Auch die rot-grüne Regierungsfraktion trat prompt mit einem entschiedenen Bekenntnis zur KSK an die Öffentlichkeit. Gegenstand der Kommissionsberatungen sei die finanzielle Absicherung der Kasse, nicht deren Abschaffung, so die Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Monika Griefhahn (SPD).

Ein Sturm im Wasserglas? Vielleicht. Abzuwarten bleibt, was die Kommission für ihren Abschlussbericht im Herbst vorschlagen wird. Dennoch ist Harro Bruns, Leiter der Künstlersozialkasse, nicht unglücklich über den Medienrummel um sein Haus. Zum einen weil das Echo überwiegend gut war. Zum anderen aber weil er hofft, dass dadurch auch gerade die Wirtschaft zusätzlich für ihre Abgabenpflicht an die KSK sensibilisiert werde. "Wenn durch den Medientrubel wieder ein paar Firmen mehr auf uns aufmerksam geworden sein sollten, die uns bisher vielleicht nicht kannten, dann ist allein schon das ein positiver Effekt".

Denn einig ist man sich allenthalben - so auch in der Enquête-Kommission -, dass immer noch zu viele Unternehmen die gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben nicht leisten. Teilweise auch aus Unkenntnis. Doch durch das Künstlersozialversicherungsgesetz ist zwingend vorgeschrieben, dass auf jedes anfallende Honorar eines freiberuflich beschäftigten Künstlers oder Medienschaffenden eine Sozialabgabe an die KSK zu entrichten ist. Angesichts der Kostenentwicklung ist die Abgabenhöhe für 2005 von 4,3 Prozent auf 5,8 Prozent angehoben worden. Zum Unmut der Verwerter, die eine solche Steigerung für ungerechtfertigt halten.

Doch für Bruns ist die Haltung der Verwerter scheinheilig. Denn die Beschäftigung freier Mitarbeiter sei für die Wirtschaft ohnehin weitaus günstiger als festangestelltes Personal. Zumal sich die freiberuflichen Honorare auf einem erschreckend niedrigen Niveau bewegen, wie auch die Kommission in ihrer Anhörung feststellen musste. Laut Statistik der KSK liegt das Durchschnittseinkommen aller Mitglieder bei etwas mehr als 11.000 Euro per anno. So hofft Bruns, dass vor allem die Abgabenehrlichkeit bei den Verwertern zunimmt. Für eine flächendeckende Kontrolle reicht gegenwärtig das Personal der KSK nicht aus. Aber vielleicht wäre das eine Empfehlung der Kommission im Herbst, die Kasse mit zusätzlichen Stellen auszustatten, damit die Abgabenerfassung verbessert werden kann.